Thema

Grundrecht auf Internetzugang

Ein Artikel von Traudel

Der Europarat diskutiert derzeit über ein Grundrecht auf Internetzugang. Noch immer gibt es keine flächendeckende DSL Verfügbarkeit, obwohl die Bundesregierung dies seit Jahren verspricht. Vor allem auf dem Land müssen sich viele noch mit dem langsamen ISDN herumschlagen. Dieses ist jedoch nicht mehr ausreichend. Viele gebräuchliche Funktionen im Internet können damit nicht genutzt werden.

Warum ist das ein so großes Problem?

Der wirtschaftliche Unterschied zwischen Städten und ländlichen Gegenden ist enorm. Durch die fehlende DSL Verfügbarkeit auf dem Land wird diese Differenz noch größer. Das Potenzial von Unternehmungen im ländlichen Raum kann nicht ausgeschöpft werden, weil diese beispielsweise keine neuen Vertriebswege nutzen können. Der Kontakt via Internet zwischen Unternehmen, deren Lieferanten, Kunden und Partnern wird immer wichtiger. Hat eine Firma aber kein schnelles Internet, wird sie leicht von Konkurrenten abgehängt. Auch Privatpersonen werden von der fehlenden Verfügbarkeit von DSL beeinträchtigt. Viele Berufe verlangen, dass der Arbeitnehmer auch online erreichbar ist. Für Kunden und für den Arbeitgeber. Des Weiteren wird, wenn kein schnelles Internet verfügbar ist, das Recht auf Information verletzt. Über das Internet ist man oft wesentlich früher über Neuigkeiten informiert, als über andere Medien. Vor allem regionale Geschehnisse werden selten im Radio oder Fernsehen so ausführlich erläutert, wie im Internet. Das können aber für den Einzelnen außerordentlich wichtige Informationen sein. Deshalb sollte der Europarat auf das Ergebnis kommen, dass das Recht auf einen Internetzugang ein Grundrecht sein sollte.